sowie aus Bund, Land, Bezirk und Kreis
Bild: Jo Hasenau
Warum wir eine Gestaltungssatzung brauchen, wenn wir keine Gestaltungssatzung wollen und warum wir Einschränkungen benötigen, um Freiheiten zu…
Zentrales Ziel des Antrages ist die Klarstellung, dass keine Ausschreibung für ein Ingenieurbüro erfolgen soll, das eine Gestaltungsfibel erstellt.…
Die Situation ist seit der Stunde Null im Sommer 2020 nicht besser geworden. Wir haben keine Gestaltungsfibel oder -satzung. Es wird weiterhin in…
2020 mit all seinen unvorhergesehenen und bisher unvorstellbaren Auswirkungen auf jeden einzelnen von uns, liegt endlich hinter uns. Zeit, gemeinsam…
In der Goslarschen Zeitung sowie im Harzkurier und mittlerweile auch im NDR werden immer wieder Berichte zu den Stadtwerken Clausthal veröffentlicht.…
Das Jahr 2020 war insbesondere wegen der Corona-Pandemie ein außergewöhnliches Jahr. Nun steht Deutschland ein spannendes Wahljahr bevor: Die Freien…
Auch in Europa wurde begonnen, den Corona-Impfstoff des Mainzer Biotechnologie-Unternehmens BioNTech zu impfen. Es ist ein sogenannter mRNA-Impfstoff,…
Die Corona-Impfungen in Deutschland sind gestartet. Allerdings gibt es gegenwärtig zu wenig Impfdosen, damit sich alle, die sich gegen das Virus…
US-Präsident Donald Trump bleibt dabei: Bei der Präsidentschaftswahl Anfang November hätten die Demokraten betrogen - und nur dadurch mehr Stimmen für…
Das Jahr 2020 war insbesondere wegen der Corona-Pandemie ein außergewöhnliches Jahr. Auf der ganzen Welt hat sich der Alltag der Menschen durch die…
Das Krisen-Jahr 2020 neigt sich dem Ende zu. Es war ein ereignisreiches Jahr für Deutschland und für die Freien Demokraten. Die Corona-Pandemie hat…
Deutschland steht ein spannendes Wahljahr bevor. Nicht nur im Bund werden die Weichen neu gestellt, sondern auch in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz…
Darf man in Zeiten einer Pandemie die Frage nach der Zukunft stellen? Die Freien Demokraten finden, man muss es sogar. Deswegen stellen sie in der…
Der Tag der ersten Corona-Impfung in Deutschland rückt näher. Gesundheitsminister Spahn will am Freitag die Impfverordnung unterzeichnen und so…
Seit 1866 treffen sich die Freien Demokraten traditionell zum Dreikönigstag in Stuttgart. Doch dieses Mal ist daran nichts traditionell: Aufgrund der…
Das Chaos um den Schulbetrieb setzt sich fort: Schülerinnen und Schüler sollen während des Corona-Lockdowns von Zu Hause aus lernen. Doch einige…
Die Bundesregierung hat den Weg frei gemacht für die Neuregelung der Befugnisse des Bundesnachrichtendienstes. Noch im Mai hatte das…
Menschen mit Behinderungen dürfen bei der Corona-Impfung nicht übergangen werden. Als FDP-Fraktion fordern wir daher in unserem Corona-Impfgesetz,…
Raus aus der Krise, rein in die Zukunft. In der letzten fdplus-Ausgabe des Jahres stellen die Freien Demokraten die Forderung "Zukunft, jetzt!". Denn…
Schon seit Monaten gehört zum Konzept von Bundesregierung und Bundesländern der besondere Schutz der sogenannten vulnerablen Gruppen, also alter…
Schon am 21. Dezember soll die europäische Zulassungsbehörde EMA den Corona-Impfstoff von Biontech und Pfizer zulassen. Die FDP fordert ein…
20 Jahre ist es her, dass die EU umfassende Spielregeln für digitale Dienste und Online-Plattformen aufgestellt hat - nun soll der digitale Raum in…
Der "harte" Lockdown ist der Versuch einer Notbremse. Nach Ansicht der Freien Demokraten ist diese nun auch "dringend notwendig, um die weitere…
Nicht jeder Bürger kann sofort gegen Corona geimpft werden. Deshalb soll es eine Priorisierung geben. Die Bundesregierung möchte per Verordnung…
Aus dem Teil-Lockdown wird ein richtiger Lockdown: Deutschland fährt das öffentliche Leben herunter. FDP-Chef Christian Lindner hat Verständnis für…
Zu den heute verkündeten schärferen Corona-Maßnahmen ab kommendem Mittwoch sagt der Landesvorsitzende der Freien Demokraten Niedersachsen und der…
Der frühere SPD-Mittelstandsbeauftragte Harald Christ ist in die FDP eingetreten und wurde auf dem diesjährigen Parteitag zum Bundesschatzmeister der…
Corona hat die Welt im Griff. Mit fast 30.000 Corona-Neuansteckungen ist in Deutschland ein neuer Höchststand erreicht. Mit den von Bund und Ländern…
Das Fehlen einer Strategie und Vorsorge rächt sich jetzt. Der Vorsitzende der FDP-Fraktion, Stefan Birkner, wirft der Landesregierung vor, mit ihrer…
Es ist der letzte reguläre EU-Gipfel des Jahres - und der letzte in der deutschen Ratspräsidentschaft. Nach heftigem Streit mit Ungarn und Polen haben…
Landesregierung muss endlich zum Verursacherprinzip wechseln. Der landwirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Niedersächsischen Landtag,…
FDP-Fraktion setzt auf europäische Zusammenarbeit und die Berücksichtigung aller berechtigten Belange. Der Vorsitzende der FDP-Fraktion im…
Landwirte haben eine faire Chance verdient. Der landwirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Hermann Grupe, hat in der heutigen…
Der Fraktionsvorsitzende der FDP im Niedersächsischen Landtag, Stefan Birkner, fordert die Landesregierung auf, eine nachhaltige Corona-Strategie zu…
FDP-Fraktion fordert bessere Hochschulfinanzierung und Mittel für Wissenschaftskommunikation. Der wissenschafts- und forschungspolitische Sprecher der…
