Stellungnahme zur Situation der Stadtwerke Clausthal-Zellerfeld

Bild: Jo Hasenau

Von Boris Peinemann in Ortsverband 

In der Goslarschen Zeitung sowie im Harzkurier und mittlerweile auch im NDR werden immer wieder Berichte zu den Stadtwerken Clausthal veröffentlicht. Inhalt der Meldungen sind schlechte Trinkwasserqualität und nicht weiter begründete, anonyme Anschuldigungen zu angeblichen Fehlverhalten des Geschäftsführers bzw. des Aufsichtsrates.

In diesem Zusammenhang wird auch häufig auf die Kündigung des ehemaligen technischen Leiters hingewiesen. In vielen Berichten wird der Eindruck vermittelt, dass der Aufsichtsrat die Probleme nur klein redet, den Geschäftsführer aus Kumpanei unterstützt und aus Eigeninteresse nicht handelt. Entsprechende Zitate der Bürgermeisterin verleihen diesen Berichten scheinbar Substanz, obwohl Frau Schweigel selbst die Vorsitzende eben dieses Aufsichtsrates ist.


Bild: Jo Hasenau

Der Aufsichtsrat erfuhr von den Problemen rund um die Wasserqualität des Wasserwerks Hirschler Teich schon im Jahr 2019 vom Geschäftsführer, der in einer Sitzung sehr ausführlich die Hintergründe erläuterte. Er informierte den Aufsichtsrat, dass das Gesundheitsamt eine engmaschige Beprobung des Wassers durch die Stadtwerke fordere, ein Konzept zur nachhaltigen Herstellung der Qualität terminiert habe, und dass hierfür ein vom Landkreis vorgeschlagenes Unternehmen damit beauftragt sei.

Der Geschäftsführer wies zeitgleich darauf hin, dass diese Maßnahmen sofort nach dem Auftreten der Probleme eingeleitet worden waren und fortlaufend seien. Er zeigte auf, dass das betreffende Wasserwerk aus den 70er Jahren des letzten Jahrhunderts stamme und über kurz oder lang durch ein modernes Wasserwerk abgelöst werden müsse. Wie genau das passieren könne, sei auch Teil des Sanierungskonzeptes. Eine enge Zusammenarbeit zwischen dem Gesundheitsamt und den Stadtwerken wurden sowohl vom Geschäftsführer als auch seinen Mitarbeitern stets bestätigt. 

Wie konnte die Situation so eskalieren, dass sie nun sogar überregionalen Medien eine Schlagzeile wert ist?

Der Geschäftsführer informierte den Aufsichtsrat Anfang des Jahres, dass es zu Verwerfungen auf oberste Ebene in den Stadtwerken gekommen sei und er das Vertrauen in den Technischen Leiter verloren habe. Dieses begründete er stichhaltig in einer langen Liste von Vorfällen, die hier nicht weiter detailliert werden sollen. 

Ausschlaggebend war sicherlich u.a., dass der technische Leiter im Frühjahr 2020 eine krankheitsbedingte Abwesenheit seines Vorgesetzten, des Geschäftsführers, dazu nutzte, um bei der Bürgermeisterin vorstellig zu werden und verschiedene Anschuldigungen gegen den Geschäftsführer zu erheben. Wie bei GmbHs häufig geregelt war der Technische Leiter als Prokurist auch in Abwesenheit des Geschäftsführers nicht alleine zeichnungsberechtigt, sondern benötigte immer noch die Zustimmung der kaufmännischen Prokuristin. Ein Umstand, den er geändert wissen wollte.

Frau Schweigel rief daraufhin eine Sondersitzung ein und verlangte die sofortige Abberufung des Geschäftsführers. Das Gremium sollte auf Basis bloßer Anschuldigungen, ohne vorherige Stellungnahme des Betroffenen, die Kündigung aussprechen. Eine nachweislich falsche Anschuldigung war z.B., dass kein Sanierungskonzept beauftragt worden wäre. Der Geschäftsführer hatte aber genau dieses Konzept, das auch eine Auflage des Gesundheitsamtes war, 2018 beauftragt.

Der Aufsichtsrat vertagte den Beschluss, um zunächst den Geschäftsführer, den Landkreis und beide Prokuristen zu den Anschuldigungen anzuhören. 

Diese Sitzung mit allen Beteiligten kam aus verschiedenen Gründen lange Zeit nicht zustande. 

Nach der Kündigung des Technischen Leiters sind Details aus dem Aufsichtsrat an die Öffentlichkeit gelangt, was gesetzlich nicht vorgesehen ist. Außerdem erhielten die Aufsichtsratsmitglieder Emails, teilweise anonym, bezüglich der Kündigung und weiteren Anschuldigungen. Dort wurden u.a. eine Insolvenz der Stadtwerke, eine angeblich akute Gefahrenlage im Hallenbad und weitere persönliche Ansichten rund um die Stadtwerke thematisiert. Die angeblich bevorstehende Insolvenz fand sogar Einzug in die Berichterstattung der Presse. Der Wirtschaftsprüfer schließt eine Insolvenz aus, im Gegenteil, er attestiert dass das Unternehmen gesund und gut aufgestellt sei. Alle betriebswirtschaftlichen Fakten lassen nichts anderes erkennen.

Es entsteht der Eindruck, dass hier gezielt ein schlechtes Licht auf Geschäftsführer und Aufsichtsrat geworfen werden soll. 

Beim Hallenbad stand der Verdacht im Raum, dass hier Missmanagement betrieben werde. Daraufhin veranlasste der Geschäftsführer umgehend, dass verantwortliche Fachleute aus dem Bauamt des Landkreises die entsprechenden Konstruktionen im Hallenbad prüften. Vorübergehend wurde das Hallenbad von der Bürgermeisterin aus nachvollziehbaren Gründen geschlossen. Als Ergebnis der Prüfung wurde Entwarnung gegeben und das Hallenbad wieder geöffnet. 

All dies wirft Fragen auf

Zum Beispiel, ob die Kündigungen des Technischen Leiters und seiner Frau eventuell mit dem Auftreten der falschen Vorwürfe zusammenhängen? Ebenfalls muss sich die Verwaltungsleitung die Frage gefallen lassen, wieso sie sich anscheinend nur einseitig informiert.

Frau Schweigel hat neulich in einem Interview zu Protokoll gegeben, dass die Stadtwerke in jüngster Vergangenheit keine Investitionen getätigt hätten. Eine anhand der veröffentlichten Jahresabschlüsse leicht zu widerlegender Irrtum und ein ganz schwaches Bild für die Aufsichtsratsvorsitzende.

Die Trinkwasserqualität ist eine noch nicht abgeschlossene Herausforderung. Aber auch hier werden undifferenziert Dinge miteinander vermischt, ohne  dass sie fachlich zusammenzuhängen. „Braune und grüne Brühe“ kann verschiedene Ursachen haben. Ein Zusammenhang zwischen Zellerfelder Trinkwasser und den Problemen im Wasserwerk Hirschler Teich ist aber ausgeschlossen, weil die Trinkwasserversorgung Zellerfelds nicht am Hirschler Teich hängt.

Der Presseartikel bezog sich auf die Marktstraße, die vom Wasserwerk Kellerhalsteich gespeist wird. Die starke Einfärbung des Wassers liegt nachweislich an veralteten Hausleitungen in Kombination mit Leitungsspülungen die sporadisch immer wieder durchgeführt werden, um eben die Wasserqualität hoch zu halten. Warum berichtet die Presse nichts darüber, obwohl doch Installateur Fischer sogar noch darauf hingewiesen hat? Bekannt geworden ist dies auf Facebook.

Um die Probleme der Trinkwasserqualität aber gezielt abzuarbeiten, hilft es nicht, mit unsachgemäßen Äußerungen und persönlichen Befindlichkeiten um sich zu werfen, sondern denjenigen, die daran Arbeiten auf die Finger zu schauen und die nötigen Mittel an die Hand zu geben. Und wenn man unseren Stadtwerkern auf die Finger schaut, wird man sehen welche hervorragende Arbeit die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter täglich leisten.

Verunreinigung mit Enterokokken

Am 23.09.2020 wurden nun Enterokokken am Wasserwerk Kellerhalsteich gemeldet. Enterokokken sind Bakterien, die nicht im Wasser leben, sondern von außen eingetragen werden. Gleichzeitig sind Enterokokken resistenter gegenüber Chlorung als andere Bakterien aus dem Rohwasser. Aufwendige Untersuchungen nach der Ursache des Eintrags bleiben ergebnislos und werfen weitere Fragen auf. In der Historie der Messungen hat man eine solche Konzentration von Enterokokken im Oberharz noch nicht feststellen können.

Die Verunreinigung mit Enterokokken konnte man bisher allerdings nur im Reinwasserbecken im Wasserwerk Kellerhalsteich selbst ermitteln. Alle Messungen im weiterführenden Trinkwassernetz blieben frei von Enterokokken. Die Messungen werden auf der Seite der Stadtwerke offen gelegt.

Die Verunreinigung mit Enterokokken hat nichts mit „brauner Brühe“ zu tun, und doch wird populistisch immer wieder dieser Zusammenhang hergestellt. Man hat den Eindruck, dass gezielt Stimmung gegen die Stadtwerke gemacht werden soll.

Mit dem Dienstleister und dem Gesundheitsamt ist in enger Abstimmung ein Maßnahmenplan erarbeitet und umgesetzt worden. Mittlerweile ist in beiden Wasserwerken eine Ultrafiltrationsanlage geplant und beim Oberen Kellerhalsteich auch umgesetzt worden, um jegliche Verunreinigungen im Netz auszuschließen. Nun fehlen lediglich noch eine Spezialpumpe und die Qualifizierung der Maßnahmen. Doch die Arbeit wird weitergehen.

Ob der Schaden, der durch falsche Behauptungen in der Öffentlichkeit entstanden ist, wiedergutzumachen ist, bleibt zweifelhaft. Schade, dass die Mitarbeiter der Stadtwerke sowie die Bürger unserer Stadt darunter leiden müssen.

 

Faktencheck

Sind die Probleme der Trinkwasserversorgung erst seit 2020 bekannt?

Nein.

Den Aufsichtsratsmitgliedern ist mindestens seit 2015 bekannt, dass die Trinkwasserversorgung mit großem Aufwand verbunden ist. Die Verfügung des Gesundheitsamtes zum Wasserwerk Hirschler Teich ist dem Aufsichtsrat seit dem 27.11.2018 bekannt gemacht worden. Allerdings ist der detaillierte Zustand der einzelnen Komponenten im Wasserwerk erst seit der Beauftragung der Firma GUV und der Präsentation 2020 bekannt geworden.

Wer ist verantwortlich für die Trinkwasserqualität?

Operativ war bis Mai 2020 der Technische Leiter zuständig für die Wasserqualität. Dies betrifft unter anderem die Pflege und Überwachung der bestehenden Anlagen. In der Überwachung sind die übergeordneten Gremien zuständig, so der Geschäftsführer, der Aufsichtsrat, das Gesundheitsamt und in letzter Instanz der Gesellschafter, also die Stadt selbst.

Seit Juni 2020 gibt es eine Umorganisation der operativen Zuständigkeiten.

Wann wird das Problem WW Hirschler Teich behoben?

Es ist seit Sommer 2020 behoben.

Die erste Phase, die Sicherstellung der Trinkwasserqualität, wurde bereits früh begonnen. Letztlich ist seit dem Sommer keine Auffälligkeit mehr am Trinkwasser Hirschler Teich festgestellt worden. Zur Sicherstellung mittelfristiger Lieferfähigkeit wurde eine Ultrafiltrationsanlage geplant und ist in Umsetzung. Es wird mit Fertigstellung und Inbetriebnahme im November gerechnet. Langfristig werden verschiedene Lösungen zur Entscheidungsfähigkeit erarbeitet.

Hat „braune Brühe“ etwas mit Bakterien zu tun?

Nein.

Getrübtes und gefärbtes Wasser kann verschiedene Ursachen haben. Durch das Wasserwerk verursachte Verunreinigungen sind MnO2 (Mangandioxid, bzw. Braunstein). Dieses Wasser ist meist schwarz trüb. Durch die Geologie der Teiche und den Fakt, dass es sich um Oberflächenwasser handelt, kann es durch Eintrag von Sedimenten bzw. andere Umstände zu einem Eintrag an Mangan-Ionen (Mn2+) in den Einlauf des Wasserwerkes kommen. Ist die Menge zu hoch, schaffen die Filter es nicht, diesen Eintrag zu reduzieren. In der Folge kann es durch das Oxidieren mit Chlordioxid, dem eingesetzten Desinfektionsmittel, zu einer Ausfällung kommen. Diese ist unlöslich in Wasser und trübt das Wasser schwarz.

Rot-braunes Wasser hingegen könnte aus einer Problematik der Hausinstallation folgen. Ein einfacher Versuch kann die Frage beantworten: Ist das kalte Wasser klar, aber das warme Wasser nicht, dann liegt die Färbung mit großer Wahrscheinlichkeit an korrodierten (Rotrost, Eisenoxid, Fe2O3) Teilen in der Hausinstallation.

Schlammiges grünbraunes Wasser mit üblem Geruch hingegen könnte aus Arbeiten am Netz stammen. Das Netz unterliegt verschiedenen Strömungsverhältnissen durch Querschnittsänderungen und unterschiedliche Bedarfe über die Zeit. Kommt es zu einer plötzlichen Abgabe, z.B. über einen Hydranten, dann werden Sedimente mitgerissen und verteilen sich als Wolke im Leitungsnetz. Dieses sollte allerdings nach einer überschaubaren Zeit wieder vorüber sein. Nichts dergleichen hat allerdings eine Beziehung zu Bakterien im Trinkwasser.

Wer kontrolliert das Trinkwasser?

Das Gesundheitsamt bestimmt über Verordnungen, wie z.B. die Trinkwasserverordnung (TrinkWV), die Anzahl und Ort der Messungen sowie bewertet die Ergebnisse. Die TrinkWV wird regelmäßig novelliert, so ist z.B. eine gezielte Analyse der Enterokokken erst seit 2018 in Kraft. Die Versorger sind verpflichtet, durch eigene Prüfungen die Parameter, wie z.B. Chlordioxid, in engen Zyklen zu messen.

Ist eine Überschreitung der Grenzwerte selten?

Nein

Es gab in den letzten Jahren in Deutschland bei mehreren Versorgern Überschreitungen und daraus folgend Abkochgebote. Sie treten zwar nicht extrem oft aber in den letzten Jahren dennoch häufiger auf. Die Situation in Clausthal-Zellerfeld ist daher kein Einzelfall.

Haben die Stadtwerke keine Investitionen in Trinkwasser getätigt?

Doch

Es sind seit 2015 ca. 5 Mio. EUR in das Trinkwasser investiert worden.

Hat die Abführung des Gewinns an die Stadt direkte Auswirkungen auf das Trinkwasser?

Nein

Zur Investition in Projekte, wie z.B. das Hallenbad, können und werden regelmäßig Kredite aufgenommen. Eine langfristige Finanzplanung, die in den Jahresabschlüssen und Wirtschaftsplänen ausliegt, zeigt deren Verlauf auch hinsichtlich der Abschreibungen auf. Richtig ist aber, dass in Zukunft höhere Investitionen in das Trinkwasser getätigt werden müssen. Eine Anpassung der Gebühren ist damit einhergehend.

Hat die Anzeige gegen die Stadtwerke, die zu der Hausdurchsuchung durch die Staatsanwaltschaft geführt hat, etwas mit dem Trinkwasser zu tun?

Nein.


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